Allgemeine Geschäftsbedingungen Schlipf & Co

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in weitere Folge „AGB“ genannt) bilden die ausschließliche Grundlage sämtlicher mit Schlipf & Co geschlossenen Verträge, insbesondere über Kauf, Lieferung und sonstige Dienstleistungen, unabhängig davon, ob aufgrund Bestellung im Fernabsatz oder ob Kauf im Geschäft.

An von diesen AGB abweichende Einkaufsbedingungen des Kunden oder Nebenabreden ist Schlipf & Co nur nach ausdrücklicher, schriftlicher Zustimmung für den Einzelfall gebunden. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden widerspricht Schlipf & Co a priori ausdrücklich. Eines weiteren Widerspruchs gegen AGB des Kunden durch Schlipf & Co bedarf es nicht.

Die Auftragsannahme, Schweigen oder ein fehlender Widerspruch zu den Bedingungen des Kunden sowie die Entgegennahme und Bezahlung der Leistungen des Kunden durch Schlipf & Co bedeuten keine Zustimmung.

Die AGB können von Schlipf & Co jederzeit abgeändert werden und gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mit dem Kunden aktuellen Fassung. Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden.

2. Vertragsgegenstand und Warenangebot

Gegenstand des Vertrages sind die vom Kunden gekauften oder bestellten Waren zu den von Schlipf & Co auszeichneten Preisen und Lieferbedingungen, unabhängig davon, ob die Ware abgeholt oder geliefert wird.

Das umfangreiche Sortiment von Schlipf & Co ist bei manchen Sorten saisonal bedingten Veränderungen unterworfen. Sollten einzelne Artikel vorübergehend nicht lieferbar sein, behaltet sich Schlipf & Co einen Austausch gegen gleichwertige Ware vor. Sollte die Ersatzware vom Kunden nicht erwünscht sein, so steht diesem ein Rücktrittsrecht zu.

3. Vertragsabschluss und Widerrufsrecht

Die Bestellung des Kunden (schriftlich, elektronisch, telefonisch, persönlich etc.) stellt ein verbindliches Angebot dar.

Bei Bestellung über den Online Shop von Schlipf & Co gibt der Kunde mit Absenden der Bestellung durch das Betätigen des Buttons “Jetzt bestellen” ein verbindliches Angebot zum Kauf der sich im Warenkorb befindlichen Ware ab. Nach Zugang der Bestellung bei Schlipf & Co wird dem Kunden ein E-Mail mit einer Auftragsbestätigung über die von ihm getätigte Bestellung an die von ihm bekanntgegebene E-Mailadresse übersandt. Durch Versand dieser E-Mail kommt der Vertrag zwischen Schlipf & Co und dem Kunden zustande.

Es besteht kein Rücktrittsrecht für schnell verderbliche Waren oder solche Waren, deren Verfallsdatum überschritten wird. Für Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, entfällt das Rücktrittsrecht, wenn die Waren nach der Lieferung entsiegelt worden sind.

4. Lieferbedingungen

Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse zu den vereinbarten bzw im Online-Shop vom Kunden angegebenen präferierten Zustellzeiten. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich und können sich im Einzelfall ändern. Der Kunde wird so bald wie möglich kontaktiert, sollten die Liefertermine nicht eingehalten werden können, um einen Ersatztermin zu vereinbaren.

Ereignisse höherer Gewalt, die Schlipf & Co oder einem Vorlieferanten von  Schlipf & Co treffen, berechtigen Schlipf & Co, die Lieferungen für die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit auszusetzen oder entsprechend ihren Auswirkungen ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

Die Lieferung erfolgt durch Schlipf & Co oder eine dritte, von Schlipf & Co unabhängige, juristische oder natürliche Person.

Es gelten die vereinbarten oder besonders ausgewiesenen Lieferbedingungen. Lieferungen innerhalb von Wien erfolgen zu den ausgewiesenen Lieferbedingungen. Für die Kosten der Zustellung in weitere Regionen Österreichs nehmen Sie bitte Kontakt auf.

5.  Preise und Zahlung

Der Kaufpreis ist sofort mit Abschluss des Kaufvertrages, spätestens bei Lieferung der Ware, fällig. Die Zahlung kann in bar oder per Banküberweisung auf die in der Auftragsbestätigung oder auf der Rechnung bekannt gegebene Bankverbindung erfolgen. Schlipf & Co behält sich das Eigentum an allen Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt Zinsen, Spesen und Nebengebühren vor.

Alle von Schlipf & Co angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Schlipf & Co berechtigt, die Erfüllung der eigenen Verpflichtungen oder sonstigen Leistungen bis zur Bezahlung der Rückstände aufzuschieben und Verzugszinsen gem. § 1333 ABGB ab Fälligkeit zu verlangen. Weiters hat der Kunde für jede Mahnung den Pauschalbetrag von EUR 7,00 inklusive Umsatzsteuer zu bezahlen und schließlich die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung entstehenden Kosten zu ersetzen.

6. Verwahrung und Lagerung

Die Ware von Schlipf & Co enthält keinerlei Konservierungsmittel. Nach der Anlieferung ist daher eine sofortige Kühlung unbedingt erforderlich. Insoweit die bei Schlipf & Co erworbenen Waren nicht ordnungsgemäß verwahrt bzw. alsbald verzehrt werden, ist eine Haftung von Schlipf & Co ausgeschlossen.

7. Gefahrtragung, Annahmeverzug

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Kunden, bei Lieferung mit der Übergabe der Ware an die zur Ausführung der Lieferung bestimmte Person oder Gesellschaft, auf den Kunden über.

Durch rechtzeitige und ordnungsgemäße Übergabe der bestellten Ware durch Schlipf & Co an die zur Ausführung der Lieferung bestimmte Person oder Gesellschaft hat Schlipf & Co seine ihm obliegenden Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag mit dem Kunden erfüllt.

Soweit sich der Kunde in Annahmeverzug befindet, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe- bzw. Versandbereitschaft von Schlipf & Co auf den Kunden über.

8. Gewährleistung und Schadenersatz

Bei Lebensmitteln ist die Gewährleistung mit Ablauf des auf der Packung angegebenen Haltbarkeitsdatums bei ordnungsgemäßer Lagerung limitiert. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit der Schaden durch Schlipf & Co nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Die Gesamthaftungsbegrenzung beträgt 15% des Gesamtwertes des jeweiligen Einkaufes bzw der jeweiligen Bestellung, einschließlich entgangenem Gewinn und Ersatz für Mangelfolgeschäden.

Bei Bestellung im elektronischen Wege haftet Schlipf & Co nicht für eine Verspätung, Löschung oder Fehlübertragung der Bestellung oder überhaupt einen Leitungs- oder Speicherausfall.

Für Verbrauchergeschäfte im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) gelten die allgemeinen Gewährleistungsbestimmungen, insbesondere jene des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB).

Insoweit der Kunde Unternehmer im Sinne des UGB ist, ist der Kunde – bei sonstigem Verlust seiner Gewährleistungsrechte (§ 377 UGB) – verpflichtet, die gelieferte Ware nach Ankunft der Ware am Bestimmungsort auf Mängel zu untersuchen. Mängel der Ware, die nicht unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 2 Werktagen nach Lieferung der Ware unter genauer Bezeichnung des Mangels schriftlich vom Kunden geltend gemacht werden, gelten als genehmigt.

Unternehmer haben das Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu beweisen. Gegenüber Unternehmern ist die Gesamthaftung mit 8% des Gesamtwertes der jeweiligen Bestellung limitiert und die Haftung für entgangenen Gewinn gänzlich ausgeschlossen. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden ist gegenüber Unternehmern ebenfalls gänzlich ausgeschlossen.

9. Jugendschutz

Die Abgabe und die Zustellung von alkoholhältigen Getränken und Spirituosen kann nur an Personen über 18 Jahren erfolgen. Zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften ist Schlipf & Co berechtigt, Ware erst nach Legitimation durch einen amtlichen Lichtbildausweis zu übergeben. Im Fall der berechtigten Verweigerung der Übergabe ist der Kunde zum Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens verpflichtet (zB. Kosten der Zustellung).

Mit Aufgabe der Bestellung versichert der Kunde, dass dieser bzw der Empfänger der Ware älter als 18 Jahre ist.

10. Kundendaten und Datenschutz

Der Kunde stimmt zu, dass die im Vertrag angeführten und bei der Registrierung bekannt gegebenen persönlichen Daten über ihn unter Beachtung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet werden. Diese Daten werden, im jeweils notwendigen Ausmaß, zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs, der Kundenpflege sowie Marketingzwecke verwendet. Ferner stimmt der Kunde zu, von Schlipf & Co im Weg elektronischer Post (beispielsweise per E-Mail oder SMS) Zusendungen zu Werbezwecken zu erhalten. Diese Zustimmung kann jederzeit per Email an office@schlipfco.at widerrufen werden. Im Rahmen der Kundenpflege werden die Daten von Schlipf & Co nicht für betriebsfremde Zwecke genutzt und nicht an Dritte weitergegeben werden auch auf Anforderung auch sofort gelöscht.

11.  Sonstige Bestimmungen, Gerichtsstand

Sofern einzelne Bestimmungen des Vertrages bzw. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sind, hat dies nicht die Ungültigkeit des gesamten Vertrages bzw der gesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Folge. Der restliche Vertragsinhalt bzw die restlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt unverändert bestehen.

Erfüllungsort ist sowohl für Schlipf & Co als auch den Kunden Wien. Der Vertrag unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

Zur Entscheidung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis entstehenden Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht in Wien ausschließlich zuständig.

Stand: Mai 2019